_ Jurij Kofner, AfD. München, 30. Juli 2022.

Die AfD ist die freiheitlich-soziale Heimatpartei. Zumindest sollte sie das werden. Wie komme ich zu dieser Aussage?

Der folgende Beitrag zielt auf die Festigung der ideologischen Grundausrichtung der Partei ab und basiert auf einem im Juni 2022 vom Bezirksvorstand AfD Oberbayern unter meiner Beteiligung verabschiedeten internen Strategiepapier.

Dieses Konzeptpapier definiert drei Grundwerte für die AfD:

FREIHEIT – HEIMAT – GERECHTIGKEIT

Zunächst erkläre ich kurz, wie wir zu dieser Schlussfolgerung gekommen sind. Dann werde ich Hauptbeispiele geben, was diese drei Grundideen für die inhaltliche Ausrichtung der Partei bedeuten.

Das Beste aus drei Welten

Erstens, was sollte nicht die Ideologie der blauen Partei sein? Mit anderen Worten, wogegen sind wir? Wir sind gegen die Extreme in den drei großen politischen Theorien: Gegen Hedonismus und materialistischen Ökonomismus im Liberalismus, gegen Faschismus, Rassismus und nationalistischen Chauvinismus im Konservatismus und gegen Etatismus, Kollektivismus und postmoderne Identitätspolitik (Wokeismus) im Sozialismus.

Zweitens haben die etablierten liberalen, konservativen und linken Parteien in Europa in den letzten Jahrzehnten zu weiten Teilen ihre ursprünglichen Forderungen aufgegeben und damit eine Nische für die „populistische“ Alternative geöffnet. Die Pseudoliberalen verteidigen nicht länger die Rechte der einzelnen Bürger gegen die Bevormundung durch Regierungen und Großkonzerne. Die Pseudo-Konservativen verteidigen nationale Souveränität und traditionelle christliche Werte nicht mehr gegen Masseneinwanderung, globalistische Organisationen und den gesellschaftlichen Linksruck. Und die Pseudo-Linke verteidigt nicht mehr die Arbeiterinteressen, sondern beschäftigt sich mit postmoderner Wokeness und dem abstrakten Klimaschutz.

Drittens legen der erste und der zweite Befund nahe, dass die AfD die positiven ursprünglichen Forderungen der drei politischen Theorien aufgreifen muss: Die Verteidigung der Freiheit aus dem Liberalismus, der kulturellen Identität aus dem Konservatismus und der sozialen Gerechtigkeit aus der Sozialdemokratie. So kann sie zu einer echten Volkspartei werden.

Viertens zeigen gesellschaftliche Umfragen, dass die Wähler in zwei der drei Ideen der AfD starke Kompetenzen attestieren: Sie wird immer mehr als Verteidiger von Bürgerrechten (Freiheit) und als Garant für Sicherheit (Heimat) gesehen. Angesichts der rasant steigenden Inflation und Verarmung werden zunehmend auch Stimmen in und um die Partei lauter, dass sie sich stärker auf die soziale Frage konzentrieren und hier kompetente Lösungen anbieten muss (Gerechtigkeit). Es ist daher wichtig und erfolgversprechend, auf diesen drei Kompetenzen aufzubauen. Nur so kann die AfD zu einer echten Volkspartei werden.

Freiheit

Freiheit bedeutet in erster Linie, die Persönlichkeitsrechte des Individuums zu verteidigen. Der Mensch ist nach dem Bilde Gottes geschaffen. Er hat eine unsterbliche Seele. Deshalb ist seine Würde unantastbar.

Alles andere kommt danach. Denn alles andere kann nur auf Freiwilligkeit aufgebaut werden – sei es Liebe, Volksgemeinschaft oder gesellschaftliche Solidarität.

Deshalb muss ein geordneter Wettbewerb Grundlage der Gesellschaft sein – sowohl in Form der Sozialen Marktwirtschaft als auch in der demokratischen Grundordnung von Staat, Medien und Wissenschaft. Nur durch offenen und fairen Wettbewerb – man kann es auch Evolution nennen – setzen sich die besten Produkte, Ideen und Institutionen durch.

Die nationale Souveränität ist die Grundvoraussetzung für die Gewährleistung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der traditionell gewachsenen kulturellen Identität der Völker.

So wie die Gesellschaft nur auf der Grundlage des freien Willens der Menschen funktionieren kann, können die internationale Gemeinschaft und regionale Integrationsprojekte nur gedeihen, wenn die Beziehungen zwischen den Staaten auf freiwilliger, für beide Seiten vorteilhafter Achtung nationaler Interessen beruhen.

Heimat

Jedes Volk hat eine wunderbare eigene Geschichte, Traditionen, Sprache und Kultur. Es gilt, diese überall in der Welt in ihrer Individualität und ihrem Reichtum zu bewahren und zu fördern.

Die deutsche Geschichte hat ihre Höhen und Tiefen. So wie man ihre abscheulichen Verbrechen nicht vergessen oder relativieren darf, muss man auch ihre heroischen Momente und Bereicherungen für Weltliteratur, Wissenschaft und Kunst würdigen.

Die traditionelle Familie zwischen Mann und Frau, mit Kindern und Großeltern, ist die Keimzelle einer gesunden sowie demografisch-finanziell nachhaltigen Gesellschaft. Andere Lebenspartnerschaften sind natürlich möglich, aber das Leitbild muss die traditionelle Familie sein.

Die Identität eines Volkes wird in erster Linie durch seine Geschichte, Traditionen, Sprache und Kultur und nur nachrangig durch seine ethnische Zusammensetzung bestimmt. Im rechten Lager muss sich das Konzept des Kulturpatriotismus durchsetzen, das sich gegen Massenmigration in das Sozialsystem und das Aufkeimen von Parallelgesellschaften stellt, aber eine geordnete kleinteilige Zuwanderung hoch qualifizierter Arbeitskräfte zulässt, die einen fiskalischen Nettomehrwert bringen und auch deutsche Patrioten sein wollen.

Gerechtigkeit

Die soziale Konfliktlinie verläuft nicht mehr „zwischen Arbeitern und Kapitalisten“ oder „zwischen Links und Rechts“, sondern zwischen den „Anywheres“ und den „Somewheres“. Die AfD muss sich auf die Seite der lokal verwurzelten Leistungsträger – Arbeitnehmer, Familienunternehmer, Mittelständler, Rentner – stellen, die die Wirtschaft am Laufen halten, den Sozialstaat finanzieren und von neuen staatlich beschlossenen Belastungen direkt betroffen sind; – gegen die Interessen der globalen technokratischen Elite, ihrer postmodernistischen intellektuellen Unterstützer und migratorischen Nutznießer.

Sozial gerecht ist also eine Rückbesinnung auf die ganz elementaren Banalitäten: Arbeit muss sich immer mehr lohnen, als Sozialhilfe zu empfangen. Eine Generationen-finanzierte Altersvorsorge sollte für diejenigen, die Kinder haben, immer höher sein als für diejenigen, die keine haben. Die Inflation muss niedrig gehalten werden, damit Einkommen und Vermögen nicht aufgezehrt werden. Man sollte nur solche Migranten hereinlassen, die einen absehbaren Nettonutzen für Gesellschaft, Wirtschaft und Haushalt bringen.

Gleichwohl ist anstelle des sich immer weiter ausbreitenden Umverteilungsstaates, der den Wähler immer abhängiger von der Regierung macht, eine neue alternative Sozialpolitik notwendig, die sich die Vermehrung des individuellen Eigentumsvermögens der breiten Masse zur Hauptaufgabe setzt. Breiter verteiltes Privateigentum macht die Bürger wohlhabender, krisenfester und souveräner, und somit auch reifer in Wahlfragen.

Gerecht sind auch gleiches Recht und gleiche Chancen für alle – unabhängig von Vermögen, Geschlecht oder politischer Überzeugung. Das bedeutet Chancengleichheit durch individuelle Leistung und ist das Gegenteil von Ergebnisgleichheit durch positive Diskriminierung.

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Die AfD ist die freiheitlich-soziale Heimatpartei. Wir beschützen die Freiheit der Bürger, die Identität der Heimat und die soziale Gerechtigkeit.

Die in dieser Veröffentlichung geäußerten Ansichten sind ausschließlich die des Autors und geben nicht die Position irgendwelcher zugehöriger oder erwähnter Personen oder Organisationen wieder.