Rechte(Buch)Ecke: Franz Schmid bringt rechte Metapolitik in den Landtag

Der stellvertretende Vorsitzende der Jungen Alternative in Bayern, Franz Schmid, versprach im Falle seiner Wahl in den Bayerischen Landtag das patriotische Vorfeld aktiv zu unterstützen. Nun hält der junge AfD-Abgeordnete sein Versprechen. Im Rahmen einer von ihm initiierten Veranstaltungsreihe hielt Michael Scharfmüller, Chef-Redakteur des „Magazins für Patrioten – info DIREKT“, am 15. Dezember 2023 ein Seminar über alternative Medien. „Das ist die erste Veranstaltung im Herzen der bayerischen Demokratie zur rechten Metapolitik“, so Schmid.

Scharfmüller begann seinen Vortrag mit der fundamentalen Bedeutung von Medienarbeit für die moderne Weltanschauung: „Berichterstattung schafft Fakten, nicht umgekehrt“, und verdeutlichte dies anhand von drei Beispielen: „Kolumbus gilt als der Entdecker Amerikas, Schliemann von Troja und Lindbergh als derjenige, der zuerst den Atlantik überflogen haben soll. Das entspricht zwar nicht der Realität, aber der Grund dafür, dass wir so denken: Jeder von ihnen führte eine effektive PR-Kampagne“.

Die Presse sei wie ein Orchester, das den Bürger rund um die Uhr beschallt. Dabei bediene sie sich der Methodik des Framings, bei der Personen und Ereignisse immer wieder in die gleichen „Erzählungsmuster“ gepackt werden – positive oder negative. Rechte Politiker seien apriori „schlecht“, grüne Politiker immer „gut“, selbst wenn es bei letzteren substantielle Vorwürfe von Korruption, Drogenkonsum und Pädophilie gibt.

Alternative und rechte Medien würden deshalb so stark vom Establishment angegriffen, weil sie das von der Systempresse konstruierte linksliberale Wertegerüst infrage stellen. Letztendlich gehe es immer um die Deutungshoheit. Michael Scharfmüller war in seiner Position sehr eindeutig, dass die Rolle alternativer Medien nicht darin bestehe, „anschlussfähig“ zu werden, sondern das eigene Lager mit Informationen zu versorgen und „die postmoderne Inszenierung zu brechen“, indem man sich darüber lustig mache.

Wie im Judo sollten rechts-konservative Politiker die Angriffe der Systempresse als Möglichkeit zur Verbreitung eigener Positionen nutzen. Trotzdem sei Medienarbeit nicht alles. Ein „patriotischer Dreiklang“ aus Parlament, Presse und Vorfeld sei notwendig, betonte der österreichische Chefredakteur am Ende seiner Vorlesung und nannte als erfolgreiches Paradebeispiel die Situation um die geplante Vorlesung von Götz Kubitschek an der Wiener Universität.

Die Veranstaltung wurde durch zahlreiche Fragen von einem überwiegend jungen Publikum abgerundet. Zur Frage der berüchtigten „Abgrenzung“ zu „zu rechten“, aber auch „zu liberalen“ Akteuren in den eigenen Reihen meinte Scharfmüller, dass alle Debatten zu personellen und politischen Positionen sowieso immer intern und nicht „vor laufender Kamera“ ausgetragen werden müssen. Zur Frage nach potenziellen Kompromissen im Falle einer rechts-mitte Koalition betonte Scharfmüller, dass dies wiederum von zwei Fragestellungen abhänge: Zuerst müsse man die unverhandelbaren „roten Linien“ rechter Politik festlegen. Zweitens müsse man feststellen, ob eine Regierungsverantwortung oder doch eine Oppositionsrolle dem Erreichen dieser politischen Ziele dienlicher sei.

Die jungen Teilnehmer waren begeistert vom Inhalt und Format der von MdL Franz Schmid initiierten Veranstaltungsreihe im Bayerischen Landtag. Diese ist absichtlich provokant „Rechte(Buch)Ecke“ genannt und wird bereits am 9. Februar mit dem Autor Benedikt Kaiser fortgesetzt.

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