Am 12. Oktober 2022 hielt Jurij Kofner, Sprecher des Landesfachausschusses für Wirtschaft, Steuern und Finanzen der AfD Bayern einen Gastvortrag im Raum Weilheim zur Frage: „Energiekrise: Was erwartet unsere Wirtschaft und hat die AfD Lösungskonzepte?“.

Führende Wirtschaftsinstitute rechnen im Winter 2022/23 mit der Notwendigkeit einer Gasrationierung, während die Netzversorger mit einer Stromkapazitätslücke von 5,8 GW bei einer potenziellen Knappheit von bis zu 4 Tagen rechnen. Die Gasunterversorgung könnte die Wirtschaft bis zu 200 Mrd. Euro kosten, der mögliche Brownout weitere 150 Mrd. Euro. Zusammen würde das einem BIP-Verlust von fast 10 Prozent entsprechen, doppelt so stark wie durch die Corona-Einschränkungen (-4,6 Prozent im Jahr 2020).

Die Energiekrise wurde vor allem durch falsche Regierungspolitik in Form der Energiewende, CO2-Bepreisung und Sanktionen verursacht. Auch die Gegenmaßnahmen der Ampel-Koalition wie die Gaspreisdeckelung sind ineffizient und volkswirtschaftlich kontraproduktiv, weil sie nur in Form von Subventionen gedacht sind, zu wenig entlasten und das Kernproblem nicht adressieren: die Energieknappheit.

Demgegenüber bietet die AfD ein durchdachtes, effektives und dennoch einfaches Lösungspaket, das auf zwei Säulen ruht: Steuersenkungen auf Energieträger und Ausbau des Energieangebots.

Die AfD schlägt vor, die CO2-Bepreisung aufzuheben und Strom-, Energie- und Mehrwertsteuern auf Energieträger auf den EU-Mindestsatz zu senken. Diese Steuerermäßigung kann von verschiedenen Energiesparanreizen abhängig gemacht werden.

Im Weiteren plädiert alleine die AfD für eine unbegrenzte Laufzeitverlängerung von 6 deutschen Kernkraftwerken (8,3 GW), den regulären Netzbetrieb aller heimischen Kohlekraftwerke (6,5 GW), die Erhöhung der bestehenden heimischen Biogasproduktion um 20 Prozent (7 TWh) und die Öffnung der verbleibenden Nord Stream 2-Pipeline. (225 TWh).

Dieses Sofortprogramm würde nicht nur die Gas- und Stromversorgung sichern, sie würde auch einen durchschnittlichen deutschen Haushalt mit Gasheizung und Otto-Pkw um 1.490 Euro und einen energieintensiven Industriekonzern, wie, z.B., die Wacker Chemie AG, allein bei den Gaskosten um über 200 Mio. Euro jährlich entlasten.

Der Vortrag basierte auf der Analyse: Kofner (2022) Steuersenkungen und Ausweitung des Energieangebots: Lösungskonzept der AfD für die Energiekrise.

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