_ J.C. Kofner, Ökonom, MIWI Institut. FREILICH Magazin. München – Graz, 31. August 2024. 

AfD – Die wirtschaftsfreundlichste Partei Deutschlands

Björn Höcke steht erneut im Mittelpunkt eines vermeintlichen Skandals – zumindest aus Sicht der „veröffentlichten Meinung“. Bei einem Wahlkampfauftritt am 24. August 2024 in Sömmerda übte er scharfe Kritik an deutschen Unternehmen, die an der Kampagne „Made in Germany – Made by Vielfalt“ beteiligt sind. Höcke bezeichnete diese Initiative als „pure Heuchelei“ und argumentierte, dass Unternehmen „kein Recht hätten, sich in die Politik einzumischen“. Seine scharfe Rhetorik gipfelte in der Forderung nach „schweren wirtschaftlichen Turbulenzen“ für diese Unternehmen.

Die Reaktionen der betroffenen Unternehmensverbände ließen nicht lange auf sich warten. Höcke und der AfD wurde einmal mehr vorgeworfen, wirtschaftspolitisch inkompetent, populistisch und wirtschafts-, demokratie- sowie ausländerfeindlich zu sein. Neu in der Liste der Vorwürfe war sogar der angebliche „Antipatriotismus“. Zu den prominentesten Kritikern gehörten Siegfried Russwurm vom BDI, Karl Haeusgen vom VDMA und Colette Boos-John vom Verband der Thüringer Familienunternehmen, die „zufälligerweise“ auch dem Kompetenzteam des thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt angehört.

Doch diese Vorwürfe entbehren jeder Grundlage. Keine andere bedeutende Partei in Deutschland ist so unternehmensfreundlich und wirtschaftsliberal wie die AfD – auch in Thüringen und insbesondere unter der Führung von Björn Höcke.

Ein Blick auf das Wahlprogramm der AfD Thüringen zeigt, dass die Partei für eine patriotische und soziale Marktwirtschaft eintritt, inspiriert von Denkern wie Wilhelm Röpke, Alexander Rüstow und dem republikanischen Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance. Das Programm kritisiert den zunehmenden Wirtschaftsdirigismus von Bund und EU sowie die schleichende Etablierung einer Kommandowirtschaft. Stattdessen plädiert die AfD für eine ordnungsliberale Standortpolitik, die persönliche Leistung, Eigeninitiative, kluge Investitionen, kreative Innovationen und das Privateigentum fördert.

Das Wahlprogramm der AfD fordert weniger staatliche Eingriffe, eine Reduktion der Subventionswirtschaft, drastische Steuersenkungen, den radikalen Abbau von Bürokratie und größere Freiräume für unternehmerische Freiheit. Ein „Ablaufdatum“ für neu beschlossene Gesetze, die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen, die Unterstützung von Künstlicher Intelligenz und die Vereinfachung der DSGVO sind ebenfalls zentrale Punkte.

Höcke und die AfD argumentieren, dass Masseneinwanderung keine Fachkräfte bringt, sondern vielmehr direkte Einwanderung ins Sozialsystem und steigende Kriminalität fördert. Die AfD setzt stattdessen auf eine gezielte Förderung heimischer Fachkräfte und Unternehmensnachfolgen durch eine Gründerprämie von 20.000 Euro, kostenlose Meisterausbildung und höhere Berufsbildung sowie Anreize für die Rückkehr abgewanderter deutscher Fachkräfte. In konkreten Bedarfsfällen befürwortet die AfD auch die gezielte Zuwanderung hochqualifizierter, integrationswilliger Personen mit deutschen Sprachkenntnissen – eine Position, die jegliche Vorwürfe der Ausländerfeindlichkeit widerlegt.

Das AfD-Wahlprogramm deckt sich in vielen Punkten mit den Forderungen der Positionspapiere der Familienunternehmen sowie der Industrie- und Branchenverbände. Es gibt jedoch drei bedeutende Unterschiede: Die AfD fordert das Ende der aktuellen Klimapolitik und Energiewende, die Abschaffung der CO2-Bepreisung und des Thüringischen Klimaschutzgesetzes sowie den Wiedereinstieg in die Kernkraft. Zudem spricht sich die Partei für das Ende der Russland-Sanktionen und die Reparatur der Nord Stream Pipelines aus, um Deutschland wieder mit günstigem Erdgas zu versorgen – eine zentrale Grundlage der deutschen Industrie über ein halbes Jahrhundert hinweg. Die Umsetzung dieser Maßnahmen würde zu einer historisch beispiellosen Entlastung der ostdeutschen Unternehmen führen.

Das Regierungsprogramm der AfD ist somit klar wirtschaftsliberal und eindeutig im Interesse der thüringischen Betriebe. Dies zeigt sich nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis: Am 14. September 2023 führte ausgerechnet die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag eine Senkung der Grunderwerbsteuer von 6,5 % auf 5 % durch – gegen den Willen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und mit Unterstützung der CDU und FDP. Diese Steuersenkung war die erste ihrer Art seit langer Zeit in der Bundesrepublik.

Auch Umfragen zur Selbstpositionierung der Parteimitglieder und -anhänger belegen, dass die AfD deutlich wirtschaftsliberalere Positionen vertritt als die vermeintlich liberale FDP. Sogar Forscher des grünen DIW und des CDU-nahen IW Köln mussten dies zähneknirschend anerkennen. Wenn Höcke zudem argumentiert, dass Unternehmer sich nicht moralpolitisch äußern sollten, vertritt er keine autoritäre Linie, sondern vielmehr eine libertäre Position. Auch der Ökonom Milton Friedman betonte 1970, dass das Streben nach Profit die einzige Aufgabe von Unternehmen sei. Öffentliche Gesinnungsbekundungen von Wirtschaftsverbänden, wie sie etwa die Initiative „Made by Vielfalt“ propagiert, sind dagegen typisch für totalitäre sozialistische Regime.

Laut einer Civey-Umfrage liegt die AfD in der Bewertung der Wirtschaftskompetenz auf Platz zwei (17,6 %), knapp hinter der CDU/CSU (36,3 %). Besonders bemerkenswert ist, dass unter Personen im Alter von 30 bis 39 Jahren, also im besten Erwerbsalter, der Unterschied zwischen AfD und CDU/CSU nahezu verschwindet: 25,6 % gegenüber 30,5 %.

Die Heuchelei der Unternehmensverbände

Björn Höcke trifft mit seinem Vorwurf der Heuchelei gegenüber der Verbandsinitiative „Made in Germany – Made by Vielfalt“ ins Schwarze. Diese Doppelmoral manifestiert sich in mehreren Aspekten, die nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich von entscheidender Bedeutung sind.

Erstens wird behauptet, eine AfD-Regierung würde zur Abwanderung von Unternehmen führen. Diese Abwanderung ist jedoch bereits im Gange, und zwar als direkte Folge der Deindustrialisierungspolitik, die sowohl von der Ampelkoalition als auch von der Union vorangetrieben wird. Ein alarmierendes Zeichen für den Zustand der ostdeutschen Wirtschaft ist der kontinuierliche Rückgang des ifo-Geschäftsklimas seit 2018. Unternehmen wie WACKER Chemie planen, ihre Produktion in die USA zu verlagern und dabei in Deutschland 1.000 Stellen abzubauen. Miele will jeden neunten Mitarbeiter in Deutschland entlassen und stattdessen seine Waschmaschinen im konservativen Polen fertigen lassen. Auch der Kettensägenhersteller STIHL zieht in Erwägung, in die Schweiz auszuwandern, wo die rechts-populistische SVP regiert. Bemerkenswert ist, dass all diese Unternehmen Teil der Initiative „Made in Germany. Made by Vielfalt“ sind. Angesichts dieser Entwicklungen könnte das „Made in Germany“ bald irrelevant werden, während die „Vielfalt“ eher als Vielfalt aller Produktionsstandorte außer Deutschland verstanden wird – ein regelrechtes „Rette sich wer kann“-Szenario.

Zweitens werfen die Unternehmensverbände der AfD vor, ihre Rhetorik würde eine Atmosphäre schaffen, die ausländische Fachkräfte davon abschreckt, nach Deutschland zu kommen. Doch Umfragen des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW), der OECD und der Bertelsmann Stiftung zeichnen ein anderes Bild. Diskriminierung und Rassismus in (Ost-)Deutschland gehören laut diesen Studien regelmäßig zu den geringsten Faktoren, die ausländische Fachkräfte davon abhalten, in Deutschland zu arbeiten. Weit oben auf der Liste der Gründe stehen hingegen bessere Einkommens- und Aufstiegsperspektiven (netto nach brutto) in anderen Ländern.

Die Unternehmensverbände betonen gerne ihre Anti-Diskriminierungshaltung – allerdings nur, wenn es um Ausländer geht. Wenn jedoch Mitarbeiter öffentlich oder auch nur privat Sympathien für die AfD zeigen, wird Diskriminierung stillschweigend toleriert oder sogar gefördert. Es kommt immer wieder zu Vorfällen, bei denen solche Mitarbeiter entlassen oder zur „freiwilligen“ Eigenkündigung gedrängt werden. Ein besonders anschauliches Beispiel ist meine eigene Erfahrung: Aufgrund meiner Sympathie für die AfD wurde ich unter einem konstruierten Vorwand aus einem bekannten Wirtschaftsforschungsinstitut entlassen.

Warum verbreiten die Unternehmensverbände dann solche Unwahrheiten? Die Antwort liegt wahrscheinlich darin, dass Deutschland sich zunehmend in Richtung einer Kommandowirtschaft bewegt, wie es das thüringische AfD-Programm treffend beschreibt. Unternehmen sind immer stärker auf Subventionen und staatliche Aufträge angewiesen. Niemand will die Gunst der herrschenden politischen Klasse und die damit verbundenen staatlichen Zuschüsse für den „Transformationsprozess“ riskieren. Laut IfW Kiel haben sich die Subventionen von durchschnittlich 50 Milliarden Euro pro Jahr im letzten Jahrzehnt auf über 200 Milliarden Euro vervierfacht. Hinzu kommen die ESG-Kriterien (Environmental, Social, and Governance), also die öffentliche Bekundung von Unterstützung für Vielfalt, Klimapolitik und „Demokratie“ im Sinne der regierenden Klasse. Diese Kriterien sind längst nicht mehr freiwillige Marketinginstrumente, sondern handfeste Bedingungen für Investitionen, Bankkredite und Aufträge geworden, die durch staatliche Vorgaben von EU und Bund – wie das Lieferkettengesetz, die ESG-Richtlinie, den Green Deal und das Hinweisgeberschutzgesetz – festgelegt wurden. Faktisch gesehen ist Deutschland damit bereits eine Kommandowirtschaft.

Viele Unternehmer hinter verschlossenen Türen pro AfD

Während die offiziellen Statements der großen Unternehmensverbände unisono gegen die AfD klingen, sieht die Realität hinter den verschlossenen Türen oft ganz anders aus. Es gibt eine Handvoll mutiger Unternehmensführer, die den Mut haben, die Wahrheit zu sagen und damit das fragile Lügengebäude der regierungsnahen Branchenverbände zu erschüttern.

Ein prominentes Beispiel ist Theo Müller, der Chef der Müller Milch Gruppe. Trotz massivster medialer Hetze hält er standhaft an seiner Freundschaft zu Alice Weidel fest. Sein Verhalten ist ein seltenes, aber bedeutendes Zeichen dafür, dass es in der deutschen Wirtschaft durchaus führende Köpfe gibt, die sich nicht von der öffentlichen Meinung oder politischem Druck einschüchtern lassen.

Ein weiteres Beispiel ist Dr. Theodor Weimer, der Vorsitzende des Vorstands der Deutschen Börse AG. Im April 2024 bestätigte er auf einer Veranstaltung in München auf meine direkte Frage hin, dass der Aufstieg der AfD für DAX-Konzerne und ausländische Investoren kein Standortrisiko darstellt: „Ganz klare Antwort: Dass es da Rechtspopulisten gibt, ist momentan für uns Profis kein Thema, weshalb wir nicht investieren. Wir gucken da tiefer.“ Diese Aussage eines einflussreichen Managers widerspricht direkt der Panikmache, die von vielen Seiten verbreitet wird.

Im März trat ein ehemaliger Managing Director einer der größten Banken Europas im AfD-Kreisverband Miesbach auf und sprach offen über die wahre Stimmung vieler deutscher Unternehmer. Er verriet, dass „hinter verschlossenen Türen und nach einer Flasche Weißwein“ viele bekannte Unternehmer so denken, dass „rechts von ihnen nur noch die Wand ist“. Diese Offenbarung zeigt, dass die wirtschaftliche Elite durchaus Sympathien für die AfD hegt, diese jedoch aus Angst vor Repressalien nicht öffentlich äußert. Selbst dieser Banker, der sich offen auf einer AfD-Veranstaltung äußerte, stellte als Bedingung für seine Teilnahme, dass sein Name nicht genannt und sein Gesicht nicht gezeigt werde. Dies ist ein erschreckendes Zeugnis für den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland.

Interessanterweise kann man eine kürzlich veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) auch anders interpretieren, als es die Systemmedien tun. Die Studie, die suggeriert, dass ostdeutsche Firmen der AfD skeptisch gegenüberstehen, enthält bei genauer Betrachtung bemerkenswerte Ergebnisse. So zeigt die Studie, dass etwa ein Fünftel der befragten ostdeutschen Unternehmer in der AfD „eine Chance“ für ihre Belegschaften, den Wirtschaftsstandort, die Bildung einer handlungsfähigen Regierung und, man staune, für die Fachkräftesicherung sehen. Knapp 30 Prozent der ostdeutschen Unternehmer finden „einige Positionen der AfD sinnvoll und grundsätzlich vertretbar“. Weitere 15 Prozent haben zumindest keine negative Meinung zur AfD.

Diese Zahlen verdeutlichen, dass die AfD in den wirtschaftlichen Kreisen Ostdeutschlands durchaus Unterstützer hat, die jedoch aus Angst vor möglichen negativen Konsequenzen durch das politische und mediale Establishment ihre Sympathien nicht offen zeigen. Die Heuchelei der öffentlichen Ablehnung wird durch diese stille, aber bedeutsame Zustimmung entlarvt.

Notwendige Maßnahmen

Die laute Hetzkampagne der systemhörigen Wirtschaftsforschungsinstitute und staatsabhängigen Firmenverbände, die kurz vor den entscheidenden Wahlen in Ostdeutschland entbrannte, sowie der vermeintliche Skandal um die im Grunde völlig korrekte Aussage von Björn Höcke, verdeutlichen eine erhebliche Lücke im patriotischen Vorfeld in den Bereichen Unternehmertum und Wirtschaftsforschung. Diese Lücke muss geschlossen werden, um ein unternehmerisches AfD-Wahlmilieu aufzubauen und eine wirksame Kehrtwende in der deutschen Wirtschaftspolitik herbeizuführen. Zwei Maßnahmen sind hierfür unerlässlich.

Erstens bedarf es einer langfristig angelegten, stetig wachsenden Kampagne von deutschen Unternehmen, deren zentrale Botschaft das Einreißen der politischen Brandmauer ist. Diese Kampagne sollte bewusst keine direkte Werbung für die Wahl der AfD machen. Ihr Ziel sollte vielmehr darin bestehen, die CDU/CSU, FDP, die Freien Wähler und sogar das BSW dazu zu bewegen, eine Regierungsbildung mit der AfD in Erwägung zu ziehen. Es muss allen Beteiligten klar werden: Eine konservativ-freiheitliche Wende in der Wirtschaftspolitik kann nur in Zusammenarbeit mit der AfD vollzogen werden. Ohne diese Kooperation bleiben alle Versuche einer tiefgreifenden Reform im Sande stecken.

Zweitens ist die Gründung eines eigenen AfD-nahen Wirtschaftsforschungsinstituts von entscheidender Bedeutung. Das derzeitige Problem liegt darin, dass Medien, Unternehmensverbände und selbst Parteimitglieder auf die Veröffentlichungen der bestehenden, voreingenommenen Wirtschaftsforschungsinstitute reagieren, die überwiegend linke, grüne oder unionsnahe Positionen vertreten. Ein eigenes, freiheitlich-rechtes Wirtschaftsinstitut in (Ost-)Deutschland würde diese Lücke füllen und proaktiv eigene Umfragen sowie ökonometrische Modellierungen der möglichen Folgen von wirtschaftspolitischen AfD-Konzepten erstellen. Dabei sollte selbstverständlich strikt nach allen wissenschaftlichen Richtlinien gearbeitet werden. Doch entscheidend ist, dass die wissenschaftlichen Fragestellungen aus der richtigen Perspektive gestellt werden.

Ein Beispiel für die Relevanz einer solchen Einrichtung: Im Jahr 2021 habe ich selbst errechnet, dass die steuer- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen des AfD-Bundestagsprogramms, wenn sie bis 2025 umgesetzt würden, das deutsche Bruttoinlandsprodukt um fast 300 Milliarden Euro oder 9,2 Prozent des BIP steigern könnten. Dies würde jeden Deutschen um über 3.600 Euro reicher machen. Und das war noch vor dem destruktiven Deindustrialisierungsprogramm der Ampel-Regierung. Doch was kann schon ein einzelner, rechter Amateur-Ökonom erreichen? Ein eigenes Wirtschaftsforschungsinstitut wäre in der Lage, solche Berechnungen auf einer breiteren und wissenschaftlich fundierten Basis durchzuführen und damit einen gewichtigen Gegenpol zu den etablierten Instituten zu schaffen.

Diese Maßnahmen sind notwendig, um die politische und wirtschaftliche Landschaft in Deutschland grundlegend zu verändern und den Weg für eine konservativ-freiheitliche Wende zu ebnen. Ohne diese Schritte bleibt die deutsche Wirtschaft in den Händen einer zunehmend dirigistischen und ideologisch verblendeten Elite gefangen, die die Interessen des Landes und seiner Bürger zunehmend aus den Augen verliert. Es liegt an uns, diese Entwicklung zu stoppen und eine Zukunft zu gestalten, die auf wirtschaftlicher Freiheit, unternehmerischer Initiative und nationaler Souveränität basiert.

Die in dieser Veröffentlichung geäußerten Ansichten sind ausschließlich die des Autors und geben nicht die Position irgendwelcher zugehöriger oder erwähnter Personen oder Organisationen wieder.