Zurück zur Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft

Die AfD-nahen Ökonomen Felix Menzel, Recherche Dresden und Jurij Kofner, MIWI Institut, haben am Samstag im bayerischen Schwandorf die Zukunft der sozialen Marktwirtschaft „von rechts“ diskutiert, und darüber, ob das traditionelle deutsche Wirtschaftsmodell den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gewachsen ist. Die Veranstaltung wurde von dem Gründer und Redaktor des konflikt Magazins Erik Ahrens moderiert.

Insbesondere sind die Wirtschaftsexperten auf Fragen wie Wettbewerb mit US-Digitalkonzernen und dem chinesischen Staatskapitalismus, die EZB-Niedrigzinspolitik und die Gewährleistung sozialer Gerechtigkeit eingegangen.

Die wichtigsten Ergebnisse der Diskussion sind wie folgt:

1. Es gibt viele Gemeinsamkeiten zwischen der „freiheitlichen“ und der „solidarischen“ wirtschaftspolitischen Sichtweisen im patriotischen politischen Lager in Deutschland. Die meisten Differenzen sind eher auf Missverständnisse zurückzuführen. Z.B., beide Seiten wollen den heimischen Mittelstand schützen und globale Großkonzerne besser regulieren.

2. Die Soziale Marktwirtschaft ist ein Zukunftsmodell für Deutschland. In seiner Wirtschaftspolitik sollte sich das freiheitlich-patriotische Lager auf die Arbeiten von Erhard, Eucken, Müller-Armack, Rüstow, Böhm, Röpke besinnen („Back to the Roots“) und diese für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts adaptieren („Back to the Future“). Die wichtigsten Prinzipien hierbei verbleiben: Wettbewerb stärken, Eigentum breit aufbauen lassen, alle Leistungsträger entlasten, attraktive Standortpolitik betreiben, in Bildung, Forschung und Infrastruktur investieren, und wirklich Bedürftige solidarisch unterstützen.

3. Um nationale Interessen effektiv zu schützen, ist eine engere Zusammenarbeit mit den rechts-demokratischen Parteien in Europa äußerst wichtig. Nur gemeinsam können die freiheitlich-patriotischen Kräfte auf eine Reform der Geld-, Fiskal- und Wirtschaftspolitik in der EU und ihren Mitgliedsstaaten hinwirken.

4. Das liberal- bzw. national-konservative Lager sollte nicht immer nur das „links-grüne“ Status-Quo in der Wirtschaftspolitik kritisieren und möglichst vermeiden als retrograd, einfältig oder pessimistisch zu erscheinen. Stattdessen sollten die freiheitlichen Patrioten im Rahmen ihrer alternativen Wirtschaftspolitik attraktive, sprich positive und wissenschaftlich fundierte Zukunftskonzepte ausarbeiten und anbieten.

Die Veranstaltung wurde vom Deutschen Akademikerverband (DAV) und der Jungen Alternative Bayern unterstützt.

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